Glossary category: Recht

Bei der Gewährleistung handelt es sich um eine Zeitspanne, die nach Abschluss eines Werkvertrages eintritt und den Auftragnehmer eines Werkvertrages weiter dazu verpflichtet, für die vertraglich geschuldete Leistung einzustehen. Der Auftragnehmer hat also die Pflicht, innerhalb der Gewährleistung Mängel auf seine Kosten zu beseitigen. Die Regelung der Gewährleistung ist ein wichtiger Bestandteil in der Verdingungsordnung […]

Der Auftraggeber z.B. eines Werkvertrages hat einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass der Auftragnehmer ihm auch nach Ferstigstellung und Übergabe des Werkes für die vertraglich festgelegten Eigenschaften des Werkes haftet. Der Gewährleistungsanspruch ist je nach Werk für unterschiedlich lange Zeiträume geregelt. Für Bauleistungen ist die Gewährleistung in der VOB (Verdingungsordnung für Bauleistungen) geregelt.

Die Gewährleistungspflicht ist eine Pflicht, die dem Auftragnehmer z.B. eines Werkvertrages auferlegt ist und die beinhaltet, dass der Auftragnehmer auch nach Fertigstellung eines Werkes für einen bestimmten Zeitraum für die vertraglich festgelegten Eigenschaften des Werkes haftet. Treten während der Gewährleistung Mängel auf, so beinhaltet die Gewährleistungspflicht die Beseitigung der Mängel.

Ein Gläubiger ist, wer gegen einen anderen einen Anspruch hat. Der Gegenpart des Gläubigers ist der Schuldner. Zwischen Gläubiger und Schuldner besteht ein Schuldverhältnis. Zum Beispiel sind Vermieter und Darlehensgeber die Gläubiger gegenüber den Mietern und Darlehensnehmern, die auch als Schuldner bezeichnet werden.

Das Grundbuch ist ein öffentliches Buch, in welchem die Eigentums- und Rechtsverhältnisse an Grundstücken aufgeführt und fortlaufend aktualisiert werden. Das Grundbuch wird vom Grundbuchamt, welches seinen Sitz beim Amtsgericht einer Gemeinde hat, geführt. Der Erwerb einer Wohnung wird ebenfalls in das Grundbuch eingetragen und dient als Eigentumsnachweis für den Wohnungskäufer. Dabei wird der Miteigentumsanteil des […]

Der Grundbuchauszug ist eine Abschrift aus dem Grundbuch und bezieht sich auf die Rechtsverhältnisse an einem konkreten Grundstück. Der Grundbuchauszug gliedert sich in drei Abteilungen. In Abteilung I sind die Eigentümer an einem Grundstück vermerkt. In Abteilung II sind die Lasten und Beschränkungen an einem Grundstück eingetragen und in Abteilung III werden Hypotheken und Grundschulden, […]

Die Grunddienstbarkeit regelt die rechtliche Beziehung zwischen zwei Grundstücken. Dabei spricht man von einem herrschenden und einem dienenden Grundstück. Der Eigentümer des herrschenden Grundstücks darf zum Beispiel das dienende Grundstück überfahren, oder Leitungen durch das dienende Grundstück verlegen. Grunddienstbarkeiten sind im Grundbuch in Abteilung II vermerkt.

Wer ein Grundstück in dem Sinne besitzt, daß er den mit dem Grundstück verbundenen Nutzen und Lasten zu tragen hat und daß er das Grundstück verkaufen bzw. vererben kann, der ist Grunstückseigentümer. Der Grundstückseigentümer ist im Grundbuch mit seinem Grundbesitz eingetragen.

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte ist ein Gremium in einer Gemeinde und hat den Zweck, für Transparenz auf dem lokalen Grundstücksmarkt zu sorgen. Dazu erhält der Ausschuss von den Notariaten Kopien aller abgeschlossenen Immobilienkaufverträge. Die Kaufpreissammlungen werden anonymisiert, analysiert und in zusammengefasster Form regelmäßig (i.d.R. alle 2 Jahre) publiziert. Die Berichte der Gutachterausschüsse können bei den […]

Die Haftpflichtversicherung dient dem Zweck, den Versicherungsnehmer vor Schadensersatzansprüchen Dritter frei zu stellen. In manchen Bereichen ist eine Haftpflichtversicherung gesetzlich vorgeschrieben, so z.B. für Fahrzeughalter in Deutschland. Für selbstgenutzte Wohnungen und Häuser kann man eine Privathaftpflichtversicherung abschließen. Sie deckt auch kleinere Umbaumaßnahmen ab. Für Vermieter von Gebäuden und Wohnungen wird die Haushaftpflichtversicherung angeboten. Schließlich können […]

Hapimag ist ein schweizer Anbieter von Ferienwohnrechten, der als erster ein Timesharing Modell angeboten hat.

Der Hauskauf ist ein Vorgang, bei dem ein Haus gekauft wird. Der Hauskauf ist als Vorgang gesetzlich geregelt: Verkäufer und Käufer müssen vor einem Notar den Kaufvertrag für ein Haus unterzeichnen (Schriftformerfordernis und Beurkundungspflicht). Auch die Vertragsinhalte sind beim Hauskauf geregelt, weshalb der Vertrag für einen Hauskauf von einem Notar erstellt werden muss. Weiterführende Links: […]

Die Heimmindestbauverordnung ist eine Verordnung zu den baulichen Mindestanforderungen für Altenheime und Pflegeheime für Volljährige. Ein Heim muss barrierefrei sein, Flure und Treppenhäuser müssen nachts beleuchtet sein, die Bewohnerzimmer müssen mindestens 12 qm groß sein und über eine Notrufanlage und über eine Steckdose zum Anschluss einer Lampe verfügen. Alle Zimmer und die Toiletten müssen im […]

Die Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten regelt, wie gegenüber Mietern und Wohnungseigentümern die Energiekosten einer Heizperiode abgerechnet werden dürfen. Die Verordnung begründet die Pflicht, den Verbrauch der Heizenergie zu erfassen und deren Kosten nach festgelegten Schlüsseln zu verteilen, die je nach verwendeter Heizungsanlage verschieden sind. Sie ist auch im Bereich von […]

Unter Immissionsschutz versteht man alle Maßnahmen, die dazu dienen, Immissionen wie Lärm, Licht, Strahlen, Luftverunreinigung, Wasserverunreinigung, usw. auf ein für Mensch und Umwelt verträgliches Maß zu begrenzen. In Deutschland wurde dazu vom Bund das Bundesimmissionsschutzgesetz erlassen.

Der Vorgang, bei dem eine Immobilie gekauft wird, bezeichnet man als Immobilienkauf. Wenn es sich bei der Immobilie um ein Haus oder eine Wohnung handelt wird auch vom Hauskauf oder Wohnungskauf gesprochen. Der Kauf einer Immobilie unterliegt zahlreichen Vorschriften. So muss der Kaufvertrag für eine Immobilie von einem Notar erstellt werden. Der Notar muss den […]

Wenn die Miete an den Lebenshaltungskostenindex gekoppelt wird, handelt es sich um eine Indexmiete. Zweck ist es, die Miete inflationssicher zu vereinbaren. Dabei wird von der Preisentwicklung des Lebenshaltungskostenindex die Miethöhe abgeleitet. Der Gesetzgeber hat die Indexmiete geregelt im BGB § 557b. Danach soll der Preisindex, der vom statistischen Bundesamt für die Lebenshaltung aller privater […]

Wenn ein Schuldner seine Zahlungspflicht gegenüber dem Gläuber nicht mehr erfüllen kann, so spricht man von Insolvenz. In der Regel ist damit die Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners gemeint.

Unter Instanthaltung versteht man die Wahrnehmung aller Aufgaben, die im Immobilienbereich dazu dienen, eine Immobilie funktionstüchtig zu halten. Dazu gehören alle laufend anfallenden Reparaturen, z.B. an Fenstern und Türen, die periodisch anfallenden Außenanstriche der Fenster, die Innenanstriche der Treppenhäuser und sämtliche Wartungsarbeiten an Anlagen und Einrichtungen. Die Instandhaltung gehört zu den Pflichen des Vermieters, §536 […]

Im Gegensatz zur Instandhaltung zielt die Instandsetzung darauf ab, vorhandene Schäden wieder zu beseitigen und kapute Teile eines Objektes zu ersetzen. Dadurch soll der laufende Gebrauch einer Sache aufrecht erhalten werden. Unter die Instandsetzung fallen die Behebung baulicher Mängel, die infolge von Abnutzung, Alterung, Witterungseinflüssen oder Einwirkung Dritter entstanden sind. Darunter fallen die Beseitigung von […]

Alle Kosten, die im Zuge der Instandsetzung entstehen sind Instandsetzungskosten. Dazu gehören Kosten für die Beseitigung von Brandschäden, Schäden durch Hochwasser, Sturm oder sonstigen Witterungseinflüssen sowie bauliche Mängel, die im Zuge von Alterung, Abnutzung oder Einwirkung Dritter entstanden sind. Siehe auch Instandsetzung.

Begriff aus dem BGB: nach § 558 Abs. 3 BGB darf sich die Miete bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete um nicht mehr als 20% innerhalb von 3 Jahren erhöhen. Ausnahme: Mieterhöhungen, die durch Modernisierungsmaßnahmen oder die durch geänderte Betriebskosten begründet sind. Eine weitere Ausnahme gilt für Mieter, die zu Ausgleichszahlungen im Zuge von Subventionsabbau […]

Der Kaufpreis ist der Gegenwert für eine Sache, die ein Käufer erwerben will. Das BGB (§433 Abs.2) regelt, dass die Zahlung des Kaufpreises neben der Abnahme des Kaufgegenstandes zu den Hauptpflichten eines Kaufvertrages gehört.

Die Kaufpreisfälligkeit bestimmt, wann der Kaufpreis für eine Sache durch den Käufer an den Verkäufer zu zahlen ist. Für bestimmte Arten von Kaufgeschäften oder Kaufsachen ist die Kaufpreisfälligkeit gesetzlich geregelt. Beim Erwerb einer gebrauchten Wohnung ist gesetzlich geregelt, dass der Kaufpreis vom Käufer erst dann an den Verkäufer zu entrichten ist, wenn zu Gunsten des […]